Ein neuer Wind weht in der ASV, Rundbrief an die Mitglieder, offener Brief von Martin Pálffy
Liebe ASV-Mitglieder,
liebe Freunde Salems,
dem neu gewählten Präsidium der ASV wünsche ich viel Erfolg und einen guten Neuanfang. Wir können Karin danken, dass sie sich bereit erklärt hat, das Amt der ASV Präsidentin zu übernehmen und sich für unsere Gemeinschaft einzusetzen.
Dazu möchte ich allen – vor allem dem neuen Präsidium – einige Punkte mitteilen, die mir besonders wichtig scheinen. Das ist, wie ich in den letzten Wochen gelegentlich gehört habe, auch anderen Mitgliedern wichtig, die meine 3 Anträge nicht gekannt hatten. Manche von ihnen wären am 4.6.2017 gern zur Mitgliederversammlung (kurz: „MV“) gekommen, wenn sie diese gekannt hätten.
Die Aufarbeitung der missglückten MV ist ein Punkt, den man lösen kann. Ich bin gerne bereit, meinen Teil dazu beizutragen.
A .) Zur Lage (formalrechtlich):
Ein Teil der Ergebnisse der MV vom 4. Juni ist ungültig und zwar aus mehreren Gründen. Einer davon ist die Nichterledigung dieser 3 Anträge. Die Beschreibung „warum“ findet man ganz unten über das Postskriptum Nr. 3 / b .) „Aufforderung…. Teil 2“.
Es ist eine Nichtigkeit dem Grunde nach, die nicht erst durch ein allfälliges Urteil eines Gerichtes, vielleicht 1-2 Jahren nach Rechtskraft eintritt. Sie besteht schon jetzt. Jedes Mitglied, das davon erfährt, kann dagegen rechtlich vorgehen. Genau auf dieses Risiko hatte ich in einem E-Mail an die ASV Geschäftsstelle am 31.März 17 um 7.49 Uhr bereits hingewiesen. Das wurde ignoriert.
Ich habe kurz nachdem ich mit Sicherheit erfahren hatte, dass sämtliche meiner (ursprünglichen) 6 Anträge den Mitgliedern nicht bekannt gemacht wurden, am 11.8.17 das Präsidium aufgefordert, einen rechtskonformen Zustand (zwecks Reparatur) herzustellen.
Die Aufforderung bestand aus 2 Teilen. Der 1. Teil wurde im ASV Forum veröffentlicht (ebenso über CheckSalem. eu im offenen Bereich). Der Teil 2 jedoch nicht, da er für die Öffentlichkeit nicht geeignet ist. Beide Teile wurden per E-Mail am 11. 8. an das ASV Präsidium geschickt. Auch das wurde ignoriert.
Beide Texte der Aufforderung findet man unten über P.S. 3 / a (Teil 1) und im P.S. 3 / b .(Teil 2).
Beim Amtsgericht Überlingen könnte gegen das Ergebnis der MV von jedem Mitglied eine Nichtigkeitsklage eingebracht werden. Da es im Vereinsrecht keine kassatorische Anfechtungsklage gibt, könnte das nur mit einer Feststellungsklage erreicht werden, in der die Ergebnisse der MV für unwirksam erklärt werden. Die Nichtigkeit besteht jedoch bereits kraft Gesetz. Ein in einer Feststellungsklage stattgebendes (rechtskräftiges) Urteil würde nur die Nichtigkeit feststellen, sie besteht aber schon jetzt.
Eine Klage möchte ich aber nun nicht mehr machen, da die neue Präsidentin eine Reparatur der MV vom 4.6. herbeiführen will, um eine Wiederholung der Mitgliederversammlung zu vermeiden. Für ihre Bereitschaft dazu danke ich ihr sehr.
B .) Zur Lage (inhaltlich).
Meine 3 verbleibenden Anträge hatte ich vor dem 4.6.17 im ASV Forum veröffentlicht. Es geht um:
1 .) Den Eventualantrag zum Fall Soiné. Dieser hätte in der MV in 2 Minuten zurückgezogen werden können, wenn ihn das Präsidium ernst genommen hätte, näheres unten über P.S. 3 /c .) „Eventualantrag“
2 .) Den Antrag Hatz & Siedle-Bank. Dieser wurde erst in den letzten Monaten erforderlich, mehr über P.S. 3 /d .) „Antrag auf Ausschluss…“
Bei diesen zwei Anträgen geht es um Maßnahmen, die meiner Meinung nach für die Zukunft der ASV entscheidend sind. Das Abblocken, um eine Diskussion zu vermeiden in der Tagesordnung einer Mitgliederversammlung die nur alle 2 Jahre stattfindet, löst keine Probleme, sondern verschiebt nur die Lösung. Es richtet nur noch mehr die Aufmerksamkeit der Mitglieder auf das Problem. Begründung unten über P.S. 3 / e .) „Aufforderung….Teil 2“. Lese dort den Anhang „persönliche Sache“.
3 .) den Antrag zur ersatzlosen Streichung der Nutzerbestimmungen für das interne ASV Forum. Die Behandlung dieses Punktes in der MV wurde auch verhindert. Begründung siehe unten über P.S. 3 /f „Antrag auf ersatzlose Streichung….“
Ohne Aufhebung oder zumindest ohne teilweise Entfernung der satzungswidrigen Begriffe und ohne Änderung der technischen Voraussetzungen zur Berechtigung zum Schreiben im ASV Forum durch die Mitglieder (Anklicken eines Kästchens) können Mitgliederversammlungen und Mitgliedervoten rechtsgültig nicht abgehalten werden. Nach der ASV Satzung ist ausdrücklich eine „Diskussion im Internet“ erforderlich, was nur schriftlich im ASV Forum möglich ist. Das muss möglich sein, um dem Wortlaut und den Intentionen der ASV Satzung zu entsprechen und ist auch einer der Gründe für die Nichtigkeit, den wahrscheinlich jeder Richter in Deutschland genau so sehen würde.
Es ist ähnlich wie vor 2 Jahren bei der MV 2015. Ich hatte damals die Öffnung des ASV Forums beantragt, welches bis dahin jahrelang gesperrt war. Mein Antrag erhielt damals im anschließenden Mitgliedervotum eine 74 %-ige Zustimmung. Die nachfolgende Beschränkung der Nutzung des Forums durch Präsident Kloess hat exakt das Gegenteil bewirkt, die Nutzung ging fast auf null zurück, weil kaum ein Mitglied bereit war, die Bedingungen des Präsidenten zu akzeptieren, um schreiben zu „dürfen“. Als ob es einem Präsidenten zusteht, basisdemokratische Rechte einfach aufzuheben.
Der Präsident hat dabei nicht bedacht (oder nicht gewusst), dass dies mit der ASV-Satzung und dem deutschen Vereinsrecht unvereinbar ist. Dies hätte unbedingt am 4.6.2017 diskutiert werden müssen. Es war aber nicht möglich, weil offensichtlich keines der rd. 300 anwesenden Mitglieder sehen wollte, dass hier basisdemokratische Kriterien mit Füssen getreten wurden.
Zusammenfassung:
Ohne klare Lösung der Fälle Soiné, Hatz und Siedle-Bank innerhalb der ASV – sohin in unserem „eigenem Haus“ – (wo das möglich ist- wo wir das durchsetzen können) hat die ASV in Zukunft keinen moralischen Anspruch, ähnliche Konsequenzen in den Salemer Organisationen einzufordern und personelle Änderungen zu verlangen. Das ist keine juristische Frage, es ist eine Frage, die direkt den Grundethos Salems im Innersten betrifft. Es ist daher absurd, zwischen Salem und der ASV eine Mauer zu ziehen. Ich verweise dazu auf meinen Beitrag vom 26. Mai 2015 zum Thema Verhältnis der ASV zum Internatsverein, wo „Ton und die Musik stimmen müssen“. Der Beitrag ist im ASV Forum (nur) über die Funktion „SUCHEN“ zu finden (nicht im Schwarzen Brett) und kann auch im öffentlichen Bereich von CheckSalem. eu gelesen werden.
Wenn wir daher in der ASV keine klare Lösung finden, droht diese zu einer immer schwächer werdenden Rechtfertigungs- und Geldbeschaffungsmaschine für die Schule zu werden. Das zeigen die Bittbriefe für Spenden und das Flehen des Herrn Westermeyer um Unterstützung zur Werbung für mehr Schüler aus Mitteleuropa. Denn 42 % der Schüler haben bereits einen „nichtdeutschen Pass“.
Es zeigt in Wirklichkeit, wie dringend die Schule Schloss Salem ihre Altschülerverbindung braucht, auf die viele von uns eigentlich stolz sein wollen…
Falls die Horrorzahl „160 – 200 Schüler weniger als zum Antritt von Robert Leicht“ stimmt, sollten die Verantwortungsträger in Salem und ihre Unterstützer zu denken beginnen und die oberste Spitze austauschen. Es wäre wirksamer, als seit Jahren mit viel Aufwand zu versuchen, Fragesteller, besorgte Mahner und Kritiker niederzumachen, versuchen sie hinauszuwerfen oder sie öffentlich als Querulanten zu bezeichnen (Zitat: Kloess, Mitteilung der ASV v. 1.4.2017, Seite 6 und 7). Denn das bringt das verlorene Vertrauen nach Salem nicht zurück. Und ändert nichts an den Mindereinnahmen der Schule von rd. 5 Mio € pro Jahr.
Und wenn in der ASV schwerwiegende Verstöße gegen das Salemer Ethos nicht sanktioniert werden, droht die ASV zu einem reinen Nostalgieverein zu werden, wo man Hüttengaudi mit Nachtschlittenfahrten und Hochseetörns für Altsalemer buchen kann. Das ist alles ganz schön aber es genügt nicht.
Und wenn wir uns immer weiter von Toleranz und Offenheit entfernen, drohen in Zukunft noch mehr unter den 85 % der enttäuschten und traurigen Mitglieder (bereits 3.200 Nichtwähler!) aus der ASV auszutreten.
Denn alle „Salemer“ – einerlei ob in ASV, Internatsverein, Aufsichtsrat, Salem Kolleg, Salem GesmbH oder der Kurt Hahn Stiftung – sind eine Gemeinschaft, wo es nicht um eine selbstherrliche Elite geht. Es geht um Grundwerte, die mit mehr Bescheidenheit auch von den gewählten obersten Verantwortungsträgern praktiziert werden müssen.
Ganz konkret meine ich damit auch die aus der Luft geholten Verleumdungsvorwürfe von 3 ASV Mitgliedern gegen einen Kritiker. 2 von ihnen sind heute noch Regionalbeiräte! Zwei von ihnen weigern sich – trotz mehrmaliger Aufforderung – seit über einem Jahr mit Rückendeckung des alten Präsidiums und anderer „hoher Salemer Verantwortungsträger, sich für ihre Worte zu entschuldigen (siehe Antrag). Verleumdung ist nach deutschem Strafrecht mit bis zu 3 Jahren Gefängnis bedroht.
Wenn sich daher alle beschuldigten Personen in der Vergangenheit für ihre Worte entschuldigt hätten, hätte kaum jemand von den skandalösen Vorkommnissen erfahren, die das Klima Salems seit über 10 Jahren so belasten. Es sind „Vorkommnisse“, die den Namen Salem in ganz Deutschland und darüber hinaus schwer beschädigt haben. Denn eine sensationslüsterne Öffentlichkeit unterscheidet nicht zwischen ASV, der Schule, dem Internatsverein und den mit Salem verbundenen Institutionen, wo die Entscheidungen für die Schule getroffen werden müssen. Ein ehemaliger Profi für Öffentlichkeitssachen wie Robert Leicht hätte es wissen müssen, was Worte kaputt machen können – vor allem auch seine eigenen Worte. Das Opfer ist Salem. Es wäre dann nie zu den Ausschlussanträgen gegen Hatz, Siedle-Bank, Stefan Soiné und auch nicht gegen ihn, Robert gekommen.
Wenn sich die ASV nicht als Wertegemeinschaft bekennt, die von Respekt vor Andersdenkenden getragen wird, droht unsere Altschülerverbindung – ähnlich wie im IV – die Achtung vieler Mitarbeiter der Schule zu verlieren, die einiger Eltern, die der Öffentlichkeit und auch die von Schülern, von denen manche schon hellhörig werden.
Denn es geht in Salem um die Jugend – nicht um die ältere Generation, die Salem in die Zukunft führen sollte. Salem wurde auch nicht gegründet, um primär Geld zu machen.
Alle „Salemer“ sind daher gefordert zu agieren – und zwar jetzt. Ein weiteres Abwarten ist nicht mehr möglich.
Viele Grüße an alle Salemer Freunde!
Martin Pálffy
Wien/Salzburg,
vormals Regionalbeirat Österreich
P.S. 1: Der Inhalt dieses Schreiben ist strikt Salem-intern zu halten. Dieser Beitrag kann als E-Mail durch Eingabe der E-Mail Adresse des Adressaten (hier am Ende dieses Beitrages ganz unten) und einen Klick direkt weitergeschickt werden. Er darf nur an Mitglieder der ASV und der Salemer Institutionen (Internatsverein, Kurt Hahn Stiftung und Kuratorium) weitergegeben werden.
P.S. 2: Falls jemand in Zukunft keine direkten E-Mail Zuschriften von mir wünscht, bitte um kurze Bekanntgabe.
P.S. 3: Die oben angeführten Texte sind hier zu lesen:
a .) Teil 1: ASV-Forum/ Archiv Mitgliedervotum 2017 / „Nichtbeachtung….. Teil 1“, hochgeladen am 11. August 2017, 21:03 Uhr.
b.) Teil 2: ASV-Forum /Schwarzes Brett /“Aufforderung…. Teil 2“, hochgeladen am 2. Sept. 2017, 10:52 Uhr.
c .) Eventualantrag: ASV-Forum /Schwarzes Brett / “Eventualantrag…“, hochgeladen am 23.5.2017, 17.22 Uhr.
d .) Antrag Hatz & Siedle-Bank: ASV-Forum /Schwarzes Brett/ „Antrag auf Ausschluss….“, hochgeladen am 23.5.17 um 17.22.
e .) Maßnahmen ASV-Forum / Schwarzes Brett / „Aufforderung …. Teil 2“ im Anhang „persönliche Sache“, hochgeladen am 2. Sept. 2017, 10:52 Uhr. Siehe dort den Anhang „persönliche Sache“.
f .) Antrag auf ersatzlose Streichung ASV-Forum/ Schwarzes Brett /“Antrag auf ersatzlose Streichung der Nutzerbestimmungen des ASV Forums“, hochgeladen am 23.5.2017 um 09:26 Uhr. Die Erklärung dazu findet man auch direkt im Internet: durch Eingabe der beiden Worte „Verfassungskrise“ und „ASV“ in die Google Suchzeile. Dort erscheint der Beitrag von CheckSalem .eu, der die Situation erklärt.
P.S. 4: Dieses Schreiben wurde auch im internen Bereich von CheckSalem. eu veröffentlicht. Es geht per E-Mail an viele Mitglieder, deren E-Mail Adressen unzweifelhaft sind (auch zur Weitergabe an andere Mitglieder).
(Text geringfügig verbessert)
Ende